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Letzte Aktualisierung:Mo, 04. 03. 2024

Australische Parlamentarier loben Entwicklung in Sri Lanka

BishopEine von der australischen Vize-Oppositionsführerin Julie Bishop geleitete australische parlamentarische Delegation besuchte Ende Januar Sri Lanka und hat die im Norden und Osten der Insel innerhalb einer so kurzen Zeit seit Ende des Krieges geleistete Arbeit gelobt.

Die parlamentarische Delegation wurde von dem Schatten-Einwanderungsminister Scott Morrison und dem Sprecher des Grenzschutzes Michael Keenan begleitet. Bei diesem Besuch hat die australische Delegation drei verschiedene Gruppen getroffen, welche an dem Versöhnungs- und Wiederaufbauprozess in den vom Krieg betroffenen nördlichen und östlichen Provinzen von Sri Lanka beteiligt sind.

Die erste Gruppe bestand aus Mitgliedern des Parlaments von der Tamilischen Nationalen Allianz (TNA). Die TNA stellt im Parlament die Mehrheit der Abgeordneten der nördlichen Provinz und rechnet sich zur Opposition.

Die zweite Gruppe bestand aus INGOs, NGOs, UNHCR, IOM und AusAid, die durch das australischen Hochkommissariat organisiert worden waren.

Die dritte Gruppe bestand aus den Repräsentanten der srilankischen Regierung und schloss den Präsident Mahinda Rajapaksa ein. Die Diskussionen betrafen eine Reihe von Problemen, einschließlich des Problems der illegalen Einwanderer.

Julie Bishop sprach nach ihrer Rückkehr mit der Presse und sagte, dass sie beeindruckt war von der Ausmaß des Wiederaufbaus an dem früheren Schauplatz des Konfliktes. Sie sagte, dass Billionen von Rupien für große Infrastruktur-Entwicklungsprojekte ausgegeben würden, wie z.B. dem Bau neuer Straßen, von Projekten der Abwasserentsorgung und Elektrizitätsversorgung. Das sei für jeden, der in diese Gebiete reise, sehr deutlich zu sehen.

Bishop betonte auch die Tatsache, dass der Zweck ihres Besuches nicht war, die Seite der Singhalesen und der Tamilen zu ergreifen, und auch nicht, sich in die inneren Angelegenheiten der Insel einzumischen. Der Zweck der Reise sei es gewesen, die grundlegenden Bedingungen zu sehen, um die Genauigkeit der australischen Außenpolitik hinsichtlich Sri Lanka zu bestimmen.

Bishop erwähnte viele Entwicklungsbereiche, die in Sri Lanka stattfinden, wie z.B. den erfolgreichen Prozess der Wiederansiedlung. Das bezog sich auf ungefähr 90 % der im Binnenvertriebenen (IDPs), die in permanenten oder zeitweiligen, aber ausreichenden Häusern untergebracht sind. Sie begrüßte auch den Fortschritt, der in diesen Gebieten bei der Gesundheitsfürsorge gemacht wurde.

Bishop empfahl den kreativen Gebrauch einer großen militärischen Streitkraft für zivile Arbeit in Friedenszeiten, wie z.B. zum Bau von Häusern für IDPs und für die Verschönerung von Städten wie Colombo, die Hauptstadt von Sri Lanka. Sie sagte, dass sie eine dramatische Veränderung der Stadt gesehen habe. Sie sagte, sie sei nicht unrealistisch und unverhältnismäßig bei ihren Erwartungen im Hinblick auf den Versöhnungsprozess nach einem blutigen dreißíg Jahre andauernden Krieg, der erst vor drei Jahren mit der Niederlage der LTTE durch die srilankischen Streitkräfte beendet worden sei.

Bishop betonte auch, Australien werde bei dem Treffen der Regierungschefs des Commonwealith (CHOGM) dabei sein und andere Länder zu einem Besuch ermutigen. Die CHOGM soll im weiteren Verlauf des Jahres in Sri Lanka stattfinden.

Bishop wiederholte, dass Sri Lanka sich intensiv mit den Problemen des Landes beschäftigt habe, wie sie an den positiven Schritten der srilankischen Regierung gesehen habe, die unternommen wurden, um die Kriegswunden zu schließen. Sie sagte, die Regierung solle ermutigt werden, damit fortzufahren.

Hr. Scott Morrison äußerte sich in ähnlicher Weise. Er beschäftigte sich mit einigen sehr wichtigen und interessanten Einschätzungen der Entwicklung innerhalb Sri Lankas, wie z.B. dem Anwachsen des GDP des Landes auf 1000 US Dollar pro Person (ein Wachstum von 50 %) seit dem Ende des Krieges vor drei Jahren, und der Ankunft von mehr als einer Million Touristen im Land, d.h. fast doppelt so viele wie vor drei Jahren.

Morrison enthüllte auch die genauen Zahlen der Leute, die wieder an ihren Heimatorten angesiedelt worden sind, die Anzahl der Militärangehörigen, welche (seit dem Krieg) aus der früheren Kriegszone abgezogen wurde, die Zahl der Kilometer neuer Straßen, die seit dem Ende des Krieges gebaut wurden. Er sagte, dass die Veränderungen, die im Norden und Osten von Sri Lanka vor sich gegangen sind, ermutigend seien und bedeutsam, und dass dies der Aufmerksamkeit und der Hilfe der internationalen Gemeinschaft würdig wäre.

Morrison sprach besonders über das Thema der illegalen Einwanderer nach Australien von Sri Lanka. Er sei überzeugt, dass die Menschen, die die gefährliche Reise nach Australien unternahmen, dies aus ökonomischen und Gründen des „Lebensstils" täten und nicht so sehr, weil ihnen die Verfolgung oder der Verlust des Lebens drohte, wenn sie auf der Insel bleiben würden. Die wirkliche Gefahr für ihr Leben bestehe darin, dass sie 1 Million Rupien zahlten, um eine Reise von dreitausend Meilen als Flüchtlinge nach Australien zu unternehmen. Die Politik der Opposition werde bei einem Regierungswechsel darin bestehen, die illegalen Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückzuschicken.

Sehen Sie die vollständige Pressekonferenz unter http://www.youtube.com/watch?v=_us_2XXRKmc